Heute fand in Osterholz-Scharmbeck der Niedersächsische Breitbandgipfel statt, auf dem Wirtschaftsminister Lies (SPD) die Pläne der Landesregierung zum Breitband- und Giga-Netz-Ausbau vorstellte. Der Sprecher für Digitalisierung der Freien Demokraten im …
In dieser Ausgabe geht es schwerpunktmäßig um Digitales: Der „DigitalPakt Schule“, IT im öffentlichen Bereich und die W-LAN Förderung der EU. Wir berichten außerdem über unsere 33. Bundesdelegiertenversammlung in Berlin. …
Jan-Christoph Oetjen: Pauschale an Städte und Gemeinden auszahlen. Die FDP-Landtagsfraktion hat einen Antrag für eine sogenannte Integrationspauschale in den Landtag eingebracht. Damit sollen Kommunen pauschal 2.000 Euro pro anerkanntem Asylbewerber …
Der Niedersächsische Landkreistag warnt vor einem Scheitern der Bundesregierung beim Breitbandausbau mit 50 Mbit/s bis 2018. Die Niedersächsische Landesregierung will dieses Ziel erst bis 2020 erreichen. Der stellvertretende Vorsitzende der …
Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), sieht die Städte mit der „Abgasproblematik alleine gelassen“. Die geplanten Diesel-Fahrverbote in den Kommunen kämen einer „schleichenden Enteignung“ für Autofahrer gleich, …
Der Niedersächsische Landtag hat gestern den Antrag der FDP-Fraktion „Näher am Verbraucher, näher am ökologischen und ökonomischen Optimum – Chancen der Digitalisierung in der Landwirtschaft nutzen – Umsetzung durch das …
Die FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat einen umfassenden Antrag zur Stärkung des stationären Einzelhandels in den Landtag eingebracht. „Die Innenstädte bekommen gerade durch die Online-Konkurrenz zunehmend Probleme. Wenn diese Entwicklung …
Auf seine konstituierenden Sitzung am 10. Juni hat der neue VLK-Bundesvorstand Prof. Herbert Hotje und Marcel Schiller vom VLK-Landesverband kooptiert.
Jan-Christoph Oetjen mit Jens Beeck, Axel Bremer, Uta Meiners und Christian Dürr beim NSGB in Harsefeld. Wir unterstützen die Forderung der Kommunen für mehr Digitalisierung, eine bessere Unterstützung bei der …
„Wir wollen eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung in ganz Niedersachsen gewährleisten, müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass die Anforderungen von Bund, Land und Eltern steigen und die Kosten nicht mehr aufzufangen …
