In dieser Ausgabe geht es schwerpunktmäßig um Digitales: Der „DigitalPakt Schule“, IT im öffentlichen Bereich und die W-LAN Förderung der EU. Wir berichten außerdem über unsere 33. Bundesdelegiertenversammlung in Berlin. …
Jan-Christoph Oetjen: Pauschale an Städte und Gemeinden auszahlen. Die FDP-Landtagsfraktion hat einen Antrag für eine sogenannte Integrationspauschale in den Landtag eingebracht. Damit sollen Kommunen pauschal 2.000 Euro pro anerkanntem Asylbewerber …
Der Niedersächsische Landkreistag warnt vor einem Scheitern der Bundesregierung beim Breitbandausbau mit 50 Mbit/s bis 2018. Die Niedersächsische Landesregierung will dieses Ziel erst bis 2020 erreichen. Der stellvertretende Vorsitzende der …
Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), sieht die Städte mit der „Abgasproblematik alleine gelassen“. Die geplanten Diesel-Fahrverbote in den Kommunen kämen einer „schleichenden Enteignung“ für Autofahrer gleich, …
Der Niedersächsische Landtag hat gestern den Antrag der FDP-Fraktion „Näher am Verbraucher, näher am ökologischen und ökonomischen Optimum – Chancen der Digitalisierung in der Landwirtschaft nutzen – Umsetzung durch das …
Die FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat einen umfassenden Antrag zur Stärkung des stationären Einzelhandels in den Landtag eingebracht. „Die Innenstädte bekommen gerade durch die Online-Konkurrenz zunehmend Probleme. Wenn diese Entwicklung …
Auf seine konstituierenden Sitzung am 10. Juni hat der neue VLK-Bundesvorstand Prof. Herbert Hotje und Marcel Schiller vom VLK-Landesverband kooptiert.
Jan-Christoph Oetjen mit Jens Beeck, Axel Bremer, Uta Meiners und Christian Dürr beim NSGB in Harsefeld. Wir unterstützen die Forderung der Kommunen für mehr Digitalisierung, eine bessere Unterstützung bei der …
„Wir wollen eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung in ganz Niedersachsen gewährleisten, müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass die Anforderungen von Bund, Land und Eltern steigen und die Kosten nicht mehr aufzufangen …
„Das Rathaus“, die liberale kommunalpolitische Zeitschrift, erscheint wieder, jetzt elektronisch. Mit kräftiger Unterstützung unseres Vorstandsmitglieds Marcel Schiller konnte die erste Ausgabe am Rande des Bundesparteitages vorgestellt werden. Sie finden sie unter
www.das-rathaus.de.
