August 2020

Kommunale Heimaufsicht oft unzureichend

Nach Berichten über Patienten in einem Celler Pflegeheim fragte die FDP die Landesregierung, wie es um die Heimaufsicht im Land bestellt sei. In der Antwort wird deutlich, wie unterschiedlich die Heimaufsichten in Niedersachsen personell aufgestellt sind.

Susanne Schütz, FDP-Landtagsabgeordnete fordert, die Kommunen müssten sich abstimmen. „Wir würden uns stark wünschen, dass die Kommunen miteinander ins Gespräch kommen und sich über Mindeststandards und die Gründe für so unterschiedliche Zahlen unterhalten und eine Lösung suchen, damit wir eine vergleichbare Situation in ganz Niedersachsen haben.“

In vielen Landkreisen muss eine Vollzeitkraft doppelt so viele oder sogar mehr als die 30 vorgesehenen Einrichtungen kontrollieren.

Im Sozialministerium ist man bemüht, die Lage nicht zu dramatisieren, weiß aber um die Sprengkraft der Befunde. Sozialministerin Carola Reimann (SPD) will nun den Medizinischen Dienst der Pflegekassen, MDK, und die Kommunalen Spitzenverbände zu einem runden Tisch einladen.